IMPRESSUM

Angaben gemäß § 5 TMG

btb-performance.de gmbh
Georgenstraße 21
10117 Berlin

vertreten durch Stefan Kreuschner

Kontakt

T 030 235 96 57 10
E service@btbp.de

Registereintrag

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 35118

Umsatzsteuer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 137 170 274

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

btb-performance.de gmbh
Georgenstraße 21
10117 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 53895339
E-Mail: service@btbp.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Browsertyp und Browserversion
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben.

Die von Ihnen an uns per von Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

XING Plugin

Unsere Website nutzt Funktionen des Netzwerks XING. Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland.

Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von XING enthält, wird eine Verbindung zu Servern von XING hergestellt. Eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei nach unserer Kenntnis nicht. Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet.

Die Verwendung des XING-Plugins erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien.

Weitere Information zum Datenschutz und dem XING Share-Button finden Sie in der Datenschutzerklärung von XING unter: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection.

5. Plugins und Tools

YouTube mit erweitertem Datenschutz

Unsere Website nutzt Plugins der Website YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Wir nutzen YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Dieser Modus bewirkt laut YouTube, dass YouTube keine Informationen über die Besucher auf dieser Website speichert, bevor diese sich das Video ansehen. Die Weitergabe von Daten an YouTube-Partner wird durch den erweiterten Datenschutzmodus hingegen nicht zwingend ausgeschlossen. So stellt YouTube – unabhängig davon, ob Sie sich ein Video ansehen – eine Verbindung zum Google DoubleClick-Netzwerk her.

Sobald Sie ein YouTube-Video auf unserer Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mit Hilfe dieser Cookies kann YouTube Informationen über Besucher unserer Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen.

Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1. Die btb-performance.de gmbh (auch „wir/uns/unser“ genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie ergänzen die jeweils mit dem Kunden vereinbarte Leistungsbeschreibung (beispielsweise für die btbpASP oder btbp SmartASP- Lösung), welche bei Widersprüchen Vorrang hat.

1.2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.3. Verträge werden ausschließlich mit Personen geschlossen, die keine Verbraucher sind.

2. Regelwerke Dritter

2.1. Soweit wir Leistungen in Verbindung mit der Registrierung, Konnektierung oder Aufrechterhaltung von Domainnamen erbringen, beschränkt sich unsere Tätigkeit auf die Vermittlung zwischen dem Kunden und der jeweiligen nationalen oder internationalen Verwaltungsorganisation. In diesen Fällen gelten ergänzend die entsprechenden Vergabe- und Nutzungsbedingungen einschließlich der jeweiligen Regelungen zur Streitbeilegung (beispielsweise bei „.de-Domains“ die DENIC- Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENIC direct- Preisliste). Sofern die jeweilige Verwaltungsorganisation in diesem Zusammenhang unmittelbar Kontakt mit dem Kunden aufnimmt (beispielsweise im Rahmen der Identitätsprüfung bei einem Verlängerungsantrag), ist der Kunde allein für die Erbringung der jeweils erforderlichen Mitwirkungshandlung, insbesondere die Ermöglichung der Kontaktaufnahme und Entgegennahme von Nachrichten per E- Mail verpflichtet. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass eine für den Kunden beantragte Domain zugeteilt wird, frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat.

2.2. Gleiches gilt, wenn wir Leistungen in Verbindung mit der Verschaffung und / oder Pflege von SSL-Zertifikaten erbringen (beispielsweise über die DigiCert Inc. USA. Wir haben auf die Zertifikatsausstellung keinen Einfluss und übernehmen keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Zertifikate zugeteilt werden oder auf Dauer Bestand haben.

2.3. Vermitteln wir unseren Kunden den Zugang zur Nutzung von Software im Rechenzentrumsbetrieb (beispielsweise Hosting oder Software as a service SaaS) oder überlassen wir unseren Kunden selbst im Wege der Lizenzierung Software Dritter zur Nutzung, gelten neben diesen Geschäftsbedingungen zusätzlich und vorrangig deren Geschäfts- und Lizenzbedingungen. Dies gilt auch für die Nutzung von Datenbanken. Für die ordnungsgemäße Lizenzierung seiner Software ist der Kunde allein verantwortlich.

3. Wechsel des Vertragspartners, Subunternehmer

3.1. Die btb-performance.de gmbh kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag unter Ausschluss weitergehender Rechte außerordentlich zu kündigen.

3.2. Die btb-performance.de gmbh kann nach billigem Ermessen Subunternehmer mit der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen beauftragen. Sofern hierbei eine Auftragsdatenverarbeitung (Art. 28 DSGVO) stattfindet, erfüllt die btb- performance.de gmbh gegenüber dem Kunden alle hiermit verbundenen datenschutzrechtlichen Anforderungen.

4. Leistungspflichten beim Rechenzentrumsbetrieb (Hosting, SaaS und sonstige Leistungen)

Die btb-performance.de gmbh betreibt Rechenzentren, in die Kunden eigene Daten übermitteln, dort speichern und mittels der in der jeweiligen Leistungsbeschreibung vereinbarten Software, dem Zugang zu solcher oder in sonstiger Art und Weise verarbeiten, zurückübertragen oder an Dritte, insbesondere die DATEV e.G. weiterübermitteln können. Die Übergabe der Daten erfolgt in dem im jeweiligen Leistungsschein vereinbarten Datenformat über die vereinbarte Software am Netzübergabepunkt der btbp-Server zum öffentlichen Leitungsnetz bzw. Netz des jeweiligen privaten Zugangsproviders (Netzübergabepunkt).

Im Übrigen ergeben sich die weiteren Bestimmungen aus den ergänzenden Verträgen zum Rechenzentrumsbetrieb.

5. Leistungspflichten bei der Erbringung von Dienstleistungen und beim Verkauf von Ware, Gewährleistung

5.1. Sofern wir gemäß der vereinbarten Leistungsbeschreibung weitere Dienstleistungen erbringen (wie beispielsweise vor-Ort-Service, die Einrichtung und Wartung von Hard- und Software des Kunden, eine Hotline) handelt es sich um dienstvertragliche Unterstützungsleistungen gemäß § 611 BGB.

5.2. Sofern wir gemäß der vereinbarten Leistungsbeschreibung dem Kunden waren (wie beispielsweise Hardware) verkaufen, geschieht dies unter verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst mit der vollständigen Bezahlung an den Kunden über. Für die Mängelhaftung gelten die gesetzlichen Vorschriften der § 434 ff BGB, wobei die btb-performance.de gmbh im Falle der Nacherfüllung das Wahlrecht hinsichtlich einer Ersatzlieferung oder Reparatur zusteht.

5.3. Sofern wir gesetzlich für Mängel haften, gilt folgendes:

5.3.1. Bei Produkten, bei denen wir üblicherweise zur Mängelbehebung auf den Hersteller angewiesen sind (wie beispielsweise Hardware und Standardsoftware Dritter), haften wir nur subsidiär. Der Kunde ist zunächst verpflichtet, die vom Hersteller direkt angebotenen Hilfen (wie beispielsweise Hotline, Updateservice)

selbst in Anspruch zu nehmen. Hierfür erforderliche Informationen erteilen wir dem Kunden auf Abruf. Scheitert die Inanspruchnahme des Herstellers trotz nachdrücklicher, zumutbarer Bemühungen des Kunden, lebt unsere eigene Mängelhaftung wieder auf. Der Kunde ist nicht verpflichtet, den Hersteller zu verklagen. Die Klausel gilt ferner nicht bei Ansprüchen wegen Mängeln vor der Ablieferung einer Kaufsache oder einer werkvertraglichen Abnahme.

5.3.2. Im Übrigen haben wir zunächst das Recht, den Mangel nach unserer Wahl durch mehrfache Nacherfüllung durch Fehlerbehebung, Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist zu beheben. Während dieser Phase sind weitergehende Rechte des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass eine Fortsetzung der Nacherfüllung für ihn nicht mehr zumutbar ist.

5.4. Sofern es sich aus der Leistungsbeschreibung ergibt oder wir mit dem Kunden eine Vereinbarung (wie beispielsweise einen Wartungs-, Pflege- oder Servicevertrag) getroffen haben, die Leistungsdefinitionen wie beispielsweise, „Service-Level“, Verfügbarkeits- und Leistungsfristen, Fehlerkategorien oder Maßnahmen oder Fristen zur Mängelbeseitigung enthält, gelten diese Definitionen auch im Sinne der gesetzlichen Mängelrechte als angemessen vereinbart.

5.5. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb einer Frist von einem Jahr.

6. Updates und Upgrades, neue Zugangsverfahren, Sicherheit

6.1. Updates sind neue Zugangsverfahren oder neue Versionen von Programmen, die unwesentliche Verbesserungen innerhalb eins im wesentlichen gleichbleibenden Funktionsumfangs, Fehlerbereinigungen oder aktualisierte Sicherheitsmerkmale, jedoch keine wesentlichen Leistungserweiterungen enthalten.

6.2. Die btb-performance.de gmbh kann von Zeit zu Zeit nach billigem Ermessen den Zugang zu ihren Leistungen und die hierbei verwendeten Programme durch die Zurverfügungstellung von Updates technisch anpassen. Der Kunde ist dann verpflichtet, nur noch das neuere Zugangsverfahren und ggf. die neue Version der Software in Ersetzung des alten Verfahrens bzw. der alten Version einzusetzen, auch wenn er einzelne Funktionen des Updates individuell nicht nutzt.

6.3. Wird die Wartung oder Pflege eines Produkts Dritter, dessen Nutzung wir lediglich vermitteln oder bei dem wir lediglich den Zugang zur Nutzung im Rechenzentrumsbetrieb ermöglicht, vom Anbieter / Hersteller abgekündigt (beispielsweise durch die Aufgabe der Bereitstellung von Sicherheitsupdates für Betriebssysteme, Firmwarewechsel für Hardware), können wir dieses Standardprodukt durch ein anderes ersetzen, dass nach unserem billigem Ermessen die bisherigen Leistungsmerkmale am besten erreicht. Etwaige Kosten für eine erforderliche Anpassung / Konfiguration der Systeme des Kunden trägt dieser selbst. Hierdurch bedingte notwendige Ausfallzeiten fließen nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit ein.

6.4. Upgrades sind neue Zugangsverfahren oder neue Versionen von Programmen, die wesentliche Verbesserungen, einen erweiterten Funktionsumfang oder neue Sicherheitsverfahren enthalten. Gegen wir ein Upgrade zur Nutzung frei, gilt folgendes:

6.5. Soweit zwischen den Parteien ein Miet-, Wartungs- oder Pflegevertrag oder eine sonstige Vereinbarung besteht, die die Zurverfügungstellung und Nutzung eines Upgrades regelt, gelten die dortigen Bestimmungen, und in Ermangelung derer die hier geregelte Pflicht zur Übernahme und Nutzung durch den Kunden wie bei Updates.

6.6. Soweit zwischen den Parteien nichts vereinbart ist, können wir dem Kunden ein Angebot zur Änderung des Vertragsgegenstandes in Bezug auf das Upgrade unterbreiten. Nimmt der Kunde das Angebot nicht an, können wir den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende eines Kalenderquartals kündigen.

7. Zugangs- und Nutzungsrechte, Zugangskontrolle, Pflichten des Kunden

7.1. Der Kunde erhält von der btb-performance.de gmbh für die Vertragsdauer je nach Vereinbarung entweder das Recht auf Zugang zu den in den btbp- Rechenzentren gespeicherten Programmen, um eigene Daten zur Speicherung, Verarbeitung oder Weiterübermittlung dorthin zu übergeben (Zugangsrecht), oder, wenn einzelne Programme dem Kunden zur Nutzung auf seiner eigenen IT- Umgebung überlassen werden, ein nicht-ausschließliches Recht zur Nutzung dieser Programme während der Vertragslaufzeit (Lizenz), bei Drittsoftware in allen Fällen zu den ergänzend geltenden Regelungen des jeweiligen Herstellers.

7.2. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der seinen Zugang oder ein ihm überlassenes Programm nutzt, diese Vereinbarung einhält. Kundenzugänge sind in der Regel durch ein Zugangskontrollverfahren, beispielsweise durch die Einrichtung personenbezogener, passwortgeschützter Nutzerkonten (wissensbasiert), mittels hardwareseitiger Mittel wie Smart Cards (besitzbasiert), mittels biometrischer Verfahren (biometrisch) oder auch einer Kombination dieser Verfahren geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, alle kenntnis- oder besitzabhängigen Merkmale bzw. Mittel sorgfältig gegen unerlaubte Kenntniserlangung zu schützen.

7.3. Hat der Kunde Anlass zur Besorgnis, dass ein Dritter unerlaubt Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt hat oder in den Besitz seiner Zugangsmittel gekommen ist, wird er uns hiervon unverzüglich informieren. Werden unsere Produkte aufgrund eines vom Kunden verschuldeten Verhaltens rechtswidrig genutzt, insbesondere durch Missbrauch der Zugangskontrollverfahren, haftet der Kunde uns gegenüber auf Schadensersatz einschließlich der Kosten einer erforderlichen Neueinrichtung.

7.4. Bei einem Wechsel der nutzenden Person ist – je nach vereinbartem Zugangskontrollverfahren – ein weiteres Nutzerkonto einzurichten. Keines der Verfahren darf über Vertreter oder sonstige Dritte genutzt werden. Der Kunde darf die Zugangs- und Nutzungsrechte aus diesem Vertrag nicht an Dritte abtreten. Kundenzugänge dürfen weder verliehen, vermietet, verleast noch über Unterlizenzen genutzt werden. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.5. Unsere Produkte dürfen nur für die vereinbarten Zwecke genutzt werden. Sie dürfen nicht zur Verarbeitung oder als Speicherplatz für andere Daten genutzt werden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm auf den btbpASP/btbp SmartASP- Servern gespeicherten Daten nur solche sind, die zur Erreichung des

Vertragszwecks erforderlich sind und weder Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzen, noch technisch die Sicherheit der btbpASP/btbp SmartASP-Server beeinträchtigen können.

7.6. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen in seinen Stammdaten, insbesondere Name, Vertretungsberechtigung, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer eines technischen qualifizierten Ansprechpartners unverzüglich mitzuteilen. Bis dahin werden wir sämtliche an den Kunden gerichtete Korrespondenz an die zuletzt bekannte Adresse richten.

8. Datensicherung, Rückgabe von Daten bei Vertragsende, Löschung von Programmen

8.1. Unsere Rechenzentren dienen nicht als Ersatz einer eigenen Sicherungskopie. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten zusätzlich vor jedem Beginn der Nutzung unserer Produkte und vor jeder Installation gelieferter Hard- oder Software sowie vor Änderungen am eigenen System gegen Verlust lokal auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko zu sichern. Diese Verpflichtung ist Hauptpflicht. Ist in diesem Zusammenhang die Erstellung einer Sicherungskopie einer von der btb- performance.de gmbh überlassenen Software oder sonstiger geschützter Daten erforderlich, dürfen diese mitgesichert werden. Die Sicherungskopien sind bei Vertragsende zu löschen.

8.2. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von der btb-performance.de gmbh erhält.

8.3. Soweit dem Kunden der btb-performance.de gmbh ein Zugangs- oder Nutzungsrecht eingeräumt wurde, hat der Kunde bei Vertragsende die Nutzung zu beenden und seine Daten von unseren Servern zu löschen. Die btb-performance.de gmbh wird den Zugang zu ihren Produkten mit Ausnahme der Möglichkeit, Kundendaten zurück zu übertragen, sperren und, falls der Kunden seine Daten noch nicht zurückübertragen und von unseren Servern gelöscht hat, den Kunden hierzu unter Setzung einer angemessenen Frist auffordern, nach deren fruchtlosem Ablauf die btb-performance.de gmbh die Daten ersatzlos löschen kann.

9. Preise und Zahlung, Verzug, Preisänderungen

9.1. Unsere Preise sind Festpreise. Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart sofort und ohne Abzug nach Zugang unserer Rechnung zur Zahlung fällig.

9.2. Die btb-performance.de gmbh ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung an den geänderten Umsatzsteuersatz anzupassen. Wird der Umsatzsteuersatz im Rahmen der Änderung gesenkt, ist die btb- performance.de gmbh zu einer entsprechenden Anpassung verpflichtet.

9.3. Wenn nicht anders vereinbart, werden nach Monaten berechnete Gebühren kalendermonatlich, Jahresgebühren kalenderjährlich im Voraus fällig, bei Beginn während eines Monats oder bei unterjährigem Beginn anteilig. Sonstige

nutzungsabhängige Entgelte sowie die Vergütung für die Erbringung von Dienstleistungen werden sofort mit Rechnungsstellung fällig.

9.4. Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Überweisung. Weiterhin bieten wir unseren Kunden den Lastschrifteinzug an. Der Kunde ermächtigt die btb- performance.de gmbh durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung, die Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung / SEPA- Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation / „Prenotification“) erfolgt bei wiederkehrenden gleichen Beträgen zu Beginn einmalig mit Hinweis auf die Fälligkeitsdaten, bei unterschiedlichen Beträgen zusätzlich mit Betragsangabe, im Übrigen spätestens 3 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 3 Werktage nach Rechnungs- bzw. Fälligkeitsdatum.

9.5. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zugesandt. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist die btb-performance.de gmbh berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,00 zzgl. gültiger MwSt. zu verlangen.

9.6. Sofern der Kunde am Lastschriftverfahren teilnimmt, wird der Kunde für ausreichende Deckung auf seinem angegebenen Konto zur Verfügung stellen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können. Der abgebuchte Betrag kann im Einzelfall, von dem in der Vorabinformation einer Einzelabrechnung mitgeteilten Betrag abweichen, wenn (1) das SEPA-Mandat für mehrere Vertragsverhältnisse erteilt wurde, (2) für jedes Vertragsverhältnis eine gesonderte Abrechnung/Rechnung sowie eine gesonderte Vorabinformation erfolgt und (3) jeweils das gleiche Fälligkeitsdatum der einzelnen Rechnungsbeträge, also für die Summe der Einzelabrechnungen (Gesamtsumme) gilt.

9.7. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet die btb- performance.de gmbh pro Lastschrift eine angemessene Gebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste.

9.8. Der Kunde kommt, auch ohne Mahnung, in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von vierzehn Kalendertagen ab Rechnungszugang leistet. Maßgeblich ist, dass dieser Betrag innerhalb dieser Frist bei der btb-performance.de gmbh auf das in der Rechnung angegebene Konto eingeht.

9.9. Im Verzugsfall berechnet die btb-performance.de gmbh Zinsen in Höhe von 9 Prozent jährlich sowie für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der btb-performance.de gmbh vorbehalten, ebenso der Er- satz der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher angemessener Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen.

9.10. Die btb-performance.de gmbh ist nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr um mehr als zwei Wochen in Verzug befindet.

9.11. Wenn nicht anders vereinbart, ist die btb-performance.de gmbh berechtigt, die Entgelte zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat zu ändern. Widerspricht der Kunde

der Änderung nicht binnen einer von der btb-performance.de gmbh gesetzten ange- messenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Die btb-performance.de gmbh weist den Kunden in der Änderungsmitteilung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.

9.12. Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

10. Laufzeit

Wenn nicht anders vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit unter Berücksichtigung der in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Mindestlaufzeit geschlossen. Während der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Parteien nur aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

Beide Parteien können den Vertrag erstmals zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von drei Monaten ordentlich kündigen, andernfalls sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr verlängert. Verträge mit unbestimmter Laufzeit können von beiden Parteien ordentlich mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende gekündigt werden.

11. Haftung der btb-performance.de gmbh

11.1. Die btb-performance.de gmbh wird den Kunden gegen alle Ansprüche wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte in der Bundesrepublik Deutschland, die von Dritten gegen den Kunden im Rahmen einer vertragsgemäßen Nutzung unserer Produkte hergeleitet werden, verteidigen, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge erstatten, wenn der Kunde die btb-performance.de gmbh zuvor von solchen Ansprüchen unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich benachrichtigt hat und die btb-performance.de gmbh alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.

11.2. Vorgenannte Ansprüche des Kunden entfallen, wenn die Ansprüche des Dritten darauf beruhen, dass der Kunde die Hard- oder Software der btb-performance.de gmbh vertragswidrig genutzt hat oder die Rechtsverletzung daraus resultiert, dass Hard- oder Software zusammen mit nicht von der btb-performance.de gmbh geliefer- ter Hard- oder Software genutzt wurde.

11.3. Gerät die btb-performance.de gmbh mit der Erfüllung vereinbarter Pflichten in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die btb-performance.de gmbh eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Die Nachfristsetzung muss schriftlich erfolgen. Die Schriftform kann durch elektronische Form ersetzt werden, wenn der Kunde der Erklärung seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versieht. Die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.

11.4. Die btb-performance.de gmbh haftet im Übrigen nur für Schäden, die (a) von der btb-performance.de gmbh oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich verursacht wurden, (b) auf fahrlässiger oder vor-

sätzlicher Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch die btb- performance.de gmbh oder ihren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (c) auf grober Fahrlässigkeit durch die btb-performance.de gmbh oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, (d) infolge der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die btb-performance.de gmbh eintreten, oder (e) sich aus dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von der btb-performance.de gmbh gewährten Garantie ergeben.

11.5. Im Falle einer einfach fahrlässigen Verletzung nicht-wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Ansprüche im Zusammenhang mit der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zum Erreichen des Vertragszwecks notwendig ist und auf deren Erfüllung üblicherweise vertraut werden kann.

11.6. Sofern unsere Haftung gemäß den vorstehenden Regelungen beschränkt ist, haften die btb-performance.de gmbh, ihre verbundenen Unternehmen, Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter oder Subunternehmer gegenüber dem Kunden weder für indirekte Schäden oder Folgeschäden wie entgangenen Gewinn oder entgangene Ersparnisse.

11.7. Sofern unsere Haftung gemäß den vorstehenden Regelungen beschränkt ist, ist unsere Gesamthaftung unabhängig davon, ob sie sich aus Vertrag, vertragsähnlicher Grundlage oder aus unerlaubter Handlung oder im Rahmen deliktsähnlicher Ansprüche ergibt, auf die Beträge beschränkt, die btb- performance.de gmbh in den zwölf Monaten vor dem Ereignis, das zu solchen Schäden geführt hat, dem Kunden berechnet hat. Dem Kunden wird empfohlen, überschießende Risiken zu versichern.

11.8. Die Einschränkungen der Haftung nach dieser Ziffer gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der btb-performance.de gmbh, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

12. Datenschutz, Auftragsdatenverarbeitung

12.1. Die btb-performance.de gmbh erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Die Datenschutzerklärung händigen wir unseren Kunden auf Wunsch gerne aus; sie ist auch online über unsere Webseite unter „Impressum/Datenschutz“ abrufbar.

12.3. Sofern eine Datenverarbeitung im Auftrag stattfindet, wird dies in einem gesonderten Vertrag, der den Anforderungen des Art. 28 DSGVO entspricht, geregelt.

13. Änderungen der AGB, Gerichtsstand, anwendbares Recht

13.1. Wir können diese AGB bei Verträgen auf unbestimmte Zeit zum Termin, an dem bei ordentlicher Kündigung der Vertrag enden würde, bzw. bei Ablauf der vereinbarten Mindestvertragsdauer ändern. In diesem Fall informieren wir den Kunden mit einer Frist von mindestens 1 Monat vor dem Änderungstermin über die

geplanten Änderungen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht bis zum Änderungstermin, wird der Vertrag unter Geltung unserer geänderten AGB fortgesetzt. Andernfalls endet der Vertrag.

13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin. Die btb- performance.de gmbh ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

13.3. Für die von uns auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der in ein fremdes Recht verweisenden Bestimmungen des deutschen internationalen Privatrechts und der Bestimmungen zum Einheitlichen UN- Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

Stand Januar 2022

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